Kontrolle des Personalausweis

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WolfVox (GER)
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Kontrolle des Personalausweis

Beitrag von WolfVox (GER) »

Eine höchst "interessante" Geschichte, die ich da im I-Net gefunden habe:


Kontrolle Personalausweis

Hallo Lysander,

ich möchte Dir noch etwas berichten, was mir passierte.

An der Grenze Österreich-Deutschland wollte man meinen Personalausweis sehen. Den zeigte ich. Der Grenzpolizist nahm ihn, kopierte ihn und bat mich,
mit ins Büro zu kommen, um mir "etwas" mitzuteilen. Ich stellte den Wagen ab, stieg aus und dann meinte der österreichische Grenzbeamte:
"Was ist ihre Staatsangehörigkeit?" Ich antwortete, daß er das ja lesen könne auf meinem Ausweis.
Er entgegnete: "Nein, nein, ich will das von Ihnen wissen."

Ich sagte darauf, daß ich Deutscher sei, also deutsch. Darauf sagte er: "Ich habe sie nach ihrer Staatsangehörigkeit gefragt und nicht nach ihrer Nationalität."
- "Ach, gibt es da einen Unterschied?", erwiderte ich. Er erklärte mir, daß in meinem Ausweis bei STAATSANGEHÖRIGKEIT das deutsche Wort DEUTSCH stünde.
Dieses Wort sei aber keine Rechtsvokabel für eine Staatangehörigkeit. Die Franzosen hätten in ihren Pässen zu stehen, REPUBLIK FRANKREICH, die Chinesen
VOLKSREPUBLIK CHINA usw. und die Deutschen sollten in ihrem Paß zu stehen haben BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND bzw. BRD. Doch sei die BRD kein Staat.

Ich fragte, ob er mir dies irgendwie "beweisen" könnte. Darauf hin gab er mir einige Seiten, die ich Dir im Anhang geschickt habe.

...
..
.

Was sagst Du dazu? Es ist doch interessant, daß man neuerdings vom Ausland aufgeklärt wird.

Lieben Gruß

Olaf
Den direkten Link dazu gibt es hier =>http://www.das-gibts-doch-nicht.de/seite3400.php


Den oben angesprochenen Anhang gibt es hier als DL =>http://www.das-gibts-doch-nicht.de/doc/brd.doc

Und hier den kompletten Text zum Nachlesen:
Erklärung zur Nichtexistenz der BRD



Am 23.05.1949 wurde das Grundgesetz für die BRD durch Veröffentlichung im BGBL I S. 1ff in Kraft gesetzt.
Die BRD selbst wurde aber erst am 07.09.1949 gegründet.

Dazu steht im Kommentar zum Grundgesetz von Dr. jur. Friedrich Giese (erschienen im Verlag KOMMENTATOR G.M.B.H Frankfurt am Main 1949):
S. 5 Das Grundgesetz bedeutet und begründet staatsrechtlich den Vorrang vor allen übrigen Gesetzen…“.
S. 6 „Es gibt also genau genommen keine Bundesrepublik [Deutschland], sondern nur eine westdeutsche Bundesrepublik in Deutschland.

S. 3 Aber auch die „Rats“-Bezeichnung des Parlamentarischen Rates war treffend. Es entbehrte der beschließenden Kompetenz, war weder befugt,
die bundesstaatliche Verfassung in Kraft zu setzen, noch befugt, den nach diesem Grundgesetz verfaßten Bundesstaat ins Leben treten zu lassen.
S. 4 Das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ soll nach Art. 145 mit dem Ablauf des Tages der Verkündung, also am 23.5.1949 um
24 Uhr in Kraft getreten sein. Dies bedarf staatsrechtlicher Klärung.
Die Frage, ob das Inkrafttreten einer Verfassung vor dem Inslebentreten des Staates möglich sei, ist zu verneinen.
Positives Recht eines Staates kann vielleicht diesen Staat überleben, nicht aber seiner Entstehung vorausgehen.



Vom Zollrat Karl Wicke wurde 1954 in der Staatskunde zum Staats- und Verfassungsrecht erschienen
in der Frage und Antwortbücherei Band II (Hermes Verlag) folgendes niedergeschrieben:

S. 9 „Was ist ein Staat?“
„Der Staat ist die rechtmäßige Vereinigung von Menschen (Staatsvolk) innerhalb eines bestimmten
Gebietes (Staatsgebiet) unter höchster Gewalt (Staatsgewalt) in einer festen Rechtsordnung (Staatsverfassung).

S. 9 Pkt. 4 „Was verstehen Sie unter dem Staatsvolk?“
„Staatsvolk ist die Gemeinschaft der Menschen, die dieselbe Staatsangehörigkeit besitzen (die Staatsbürger sind).“

S. 12 Pkt. 22 „Was ist das Staatsgebiet?“
„Unter Staatsgebiet versteht man das Gebiet , also den Raum, auf dem das Staatsvolk dauernd lebt,
und innerhalb dessen sich die Staatstätigkeit entfaltet.
Innerhalb des Staatsgebietes gilt die Herrschaftsgewalt (Gebietshoheit) des Staates.“

S. 14 Pkt. 33 „Was verstehen Sie unter Staatsgewalt?“
„Die Staatsgewalt ist die dem Staat innewohnende Fähigkeit, die Herrschaft über das Staatsvolk und das Staatsgebiet auszuüben.“




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Dieses Wissen, das Herr Zollrat Karl Wicke 1954 weitergegeben hat, soll den Zollbeamten Wegweiser in das
vermeintliche Gestrüpp des grundlegenden Rechtes allen Staatslebens und des deutschen insbesondere sein.

Schlußfolgerung aus dem bisher vorgetragenem:

Es ist festzustellen, daß das Grundgesetz ein von den Westalliierten klar angewiesenes Besatzungsstatut ( Genehmigungsschreiben der Alliierten Pkt. 9) darstellt.
(siehe auch: - Frankfurter Dokumente 01.07.1948 - Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz der Alliierten Hohen Kommission für Deutschland vom 12.05.1949)

Die Gründung der BRD konnte keine Staatsgründung sein, sondern allenfalls eine Gründung eines besatzungsrechtlichen Mittels zur
Selbstverwaltung der drei besetzten Zonen der Westalliierten lt. Art. 43 Haager Landkriegsordnung von 1907 RGBl. v. 1910 S. 147.

Die Grundlagen einer Staatsbildung lagen aus folgenden Gründen ebenfalls nicht vor: Im Orientierungssatz des BVGU 2BvF1/73 ist klar festgehalten, daß das Deutsche
Reich rechtlich existiert.
Es können keine zwei Staaten auf einem Staatsgebiet existieren, somit gebührt, wie im o. g. Urteil erläutert, dem Deutschen Reich der Vorrang.

Die BRD hatte niemals ein Staatsvolk. Die Staatsangehörigkeit ist nach wie vor die des Deutschen Reiches. (siehe Reichs- und
Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22.Juli 1913 ausgegeben am 31.Juli 1913 zuletzt geändert am 21.08.2002, BGBl. 2002 T. I, S. 3322).

Eine Staatsgewalt hat die BRD niemals besessen. Die fehlende Staatsgewalt der BRD ist oben unter Grundgesetz bereits klar festgestellt und wird im
immer noch geltenden Besatzungsstatut vom 10.04.1949 von den drei Westalliierten Mächten bestätigt. Darin heißt es klar und unmißverständlich im Art. IV :
„Die deutsche Bundesregierung und die Regierung der Länder werden befugt sein, nach ordnungsmäßiger Benachrichtigung der Besatzungsbehörden den auf diesen
Behörden vorbehaltenen Gebieten Gesetze zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, es sei denn, daß die Besatzungsbehörden etwas anderes besonders anordnen.“

Im Art. V lautet es „Jede Änderung des Grundgesetzes bedarf vor Inkrafttreten der ausdrücklichen Genehmigung der Besatzungsbehörden.“
Damit sollte bewiesen sein, daß die BRD von Anfang an kein Staat, sondern ein besatzungsrechtliches Mittel zu Selbstverwaltung eines besetzten Gebietes war.

Dieses Selbstverwaltungsmittel hat nunmehr am 17.07.1990 den Art. 23 des Grundgesetzes gestrichen bekommen und war somit mit Wirkung vom
18.07. 0:00 Uhr 1990 handlungsunfähig untergegangen, denn wenn kein Geltungsbereich für ein Grundgesetz vorhanden ist, kann es (GG) nirgends gelten.
Jetzt sind aber wichtige völkerrechtliche Protokolle für 30 Jahre unter Verschluß und man könnte diese Tatsache nicht nachweisen.

Es bleibt ein Verweis auf das Urteil des Sozialgerichts Berlin auf die Negationsklage (Az. S 72 Kr 433/93) vom 19.05.1992.
In diesem wurde festgestellt, „das man nicht zu etwas beitreten kann, was bereits am 17.07.1990 aufgelöst worden ist.“




- 3 -



Ersatzweise, um es anders zu beweisen, daß die BRD zu keiner Zeit eine rechtliche Möglichkeit hatte, sich auf mitteldeutsches Gebiet auszuweiten, wird hier angebracht,
daß der Einigungsvertrag vom 31.08.1990 die Aufhebung des Art. 23 GG im Art. 2 anordnet. Durch Inkrafttreten des Einigungsvertrages durch die Veröffentlichung des
Gesetzes über den Einigungsvertrag im BGBl. II 1990 S.885 am 23.09.1990 (vom 31.08.1990 zwischen der BRD und der DDR über die Herstellung der Einheit bzw. mit der Bekanntmachung vom 16.10.1990 BGBl. II zum 29.09. 1990) wurde es der DDR am 03.10.1990 unmöglich auf Basis des aufgehobenen Grundgesetzartikel 23 beizutreten.

Also hätte seit dem 18.07.1990 spätestens seit 29.09.1990 eine BRD keinen Geltungsbereich mehr und hätte somit keine Grundlage für ihre
weitere Existenz und erst recht nicht die Möglichkeit sich auf das mitteldeutsche Gebiet auszuweiten (ehemalige DDR [russisches Besatzungsgebiet]).

Hierzu die Beweise:
Im Urteil 2BvF 1/73 steht unter Gründe B. III. Abs. 1

„Mit der Errichtung der Bundesrepublik wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.“
„Die BRD ist also nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches.“
„Sie, (die BRD) beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes.“
„Derzeit besteht die Bundesrepublik aus den im Art. 23 GG genannten Ländern.“

Im Einigungsvertrag ist wie oben aufgeführt im Art. 2 festgehalten, daß Artikel 23 Grundgesetz aufgehoben wird.
Dies ist mit Wirkung vom 23.09.1990 geschehen , siehe BGBl. 1990 Teil II S. 885 ff und Seite ff.
Somit konnte auch hilfsweise so gesehen die DDR am 03.10.1990 dem Grundgesetz nicht mehr beitreten, da dieses spätestens seit dem 29.09.1990 nicht mehr bestand.
Es wird jedoch daran festgehalten, daß der Art. 23 GG schon seit dem 18.07.1990 0.00 Uhr nicht mehr vorhanden war, siehe o.g. Urteil Az. S 71 Kr 433/93.

Im Vertrag über abschließende Regelung in bezug auf Deutschland vom 12.09.1990 (BGBl. 1990 Teil II S. 1318 ff., Ausgabe 13.10.1990) lautet es im Artikel 1, Abs. 1
„Das vereinte Deutschland wird die Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und ganz Berlins umfassen.“

Dieser Vertrag ist bis heute nicht ratifiziert, da nur das vereinte Deutschland dieses hätte tätigen können. Deutschland ist aber nicht die BRD oder DDR.
Deutschland ist lt. Militärgesetz 52 des Alliierten Kontrollrates (ehemals SHAEF-Gesetz Nr. 52) Artikel 7, Abs. e)
„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.Dezember 1937 bestanden hat.



- 4 -


Im Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin vom 25.09.1990, BGBl. II 1990 S. 1274 ff , ausgegeben am 02.10.1990 ist festgehalten:
Vorwort Abs. 6 „In der Erwägung, daß es notwendig ist, hierfür in bestimmten Bereichen einschlägige Regelungen zu vereinbaren, welche die deutsche Souveränität in Bezug auf Berlin nicht berühren.

Artikel 2
Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden in oder in Bezug auf
Berlin oder aufgrund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in
Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Diese Rechte
und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie
gleichartige nach deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.

Artikel 4
Alle Urteile und Entscheidungen, die von einem durch die alliierten Behörden oder durch eine derselben eingesetzten Gerichte oder
gerichtlichen Gremium vor Unwirksamwerden der Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte in oder in Bezug auf Berlin erlassen
worden sind, bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtskräftig und rechtswirksam und werden von den deutschen Gerichten und
Behörden wie Urteile und Entscheidungen deutscher Gerichte und Behörden behandelt.

Es kann überhaupt nicht deutlicher gesagt werden, daß Deutschland nicht souverän ist.
Deutschland kann auch nicht souverän sein, da das Deutsche Reich zwar wie oben bewiesen, ein Staatsvolk und ein Staatsgebiet hat,
aber die Staatsgewalt in Ermangelung eines Friedensvertrages immer noch unter Besatzungshoheitlicher Gewalt steht.


Da es seit November 2003 eine gesetzgebende Nationalversammlung im Deutschen Reich auf der Basis der Verfassung der Weimarer Republik
vom 11.08.1919 gibt und seit dem 23.05.2004 einen Landtag im Freistaat Sachsen auf der Basis der Landesverfassung vom 01.11.1920,
ist das Deutsche Reich rechtlich wieder handlungsfähig.
=> Höchst befremdlich, wenn man dies was hier alles angesprochen wurde (und mMn auch plausibel klingt) komplett der Wahrheit entspricht :shock:


Und weil wir gerade beim entsprechenden Thema sind, noch ein interessantes Ereignis aus der jüngsten Vergangenheit - mitten in D:
Etwas über Souveränität...

Bilder sagen mehr als tausend geschriebene Worte.
Da fiel uns neulich im TV etwas auf: Beim Bush Besuch in Deutschland sah man Kanzler Schröder geduldig warten auf dem Flughafen Frankfurt
- auf die Niederkunft des hohen Gastes. Als dessen Flugzeug ausgerollt war, wollte Kanzler Schröder dann
- selbstverständlich - auf die Maschine zugehen, wurde aber brüsk von US-Sicherheitsgorillas zurückgehalten.

Dieser Bundeskanzler durfte auf dem Boden seines eigenen Landes sich nicht frei bewegen.
Das sagt doch alles. Könnte man sich einen Chirac, einen Blair so gedemütigt vorstellen...

Schon vorher hatten die US-Leute die gesamte Regie der Sicherheitsmaßnahmen übernommen, auf dem Flughafen, in Mainz
und Umgebung. Die dortigen Sicherheitsorgane waren nur noch Erfüllungsgehilfen der Amerikaner, hatten nichts mehr zu sagen.
Auch ein derartiges Procedere wäre in London oder Paris ganz unvorstellbar.

Was sagt uns das?
Wir erkennen aus kleinen, für den Normalmenschen unsichtbaren, Anzeichen:
Die Deutschen leben in einem Staat, der unterschwellig nach wie vor einem Besatzungsregime unterworfen ist - 60 Jahre nach Kriegsende.

In Wirklichkeit hat eine “souveräne” Bundesregierung dann sehr schnell nichts mehr zu sagen, wenn es ans Eingemachte - an die Besatzungsrechte geht.
Das zeigt sich zum Beispiel, wenn für einen Angriffskrieg gegen den Irak, die Amerikaner seelenruhig die BRD
als Basis missbrauchen, aus welcher ihre Nachschubflugzeuge aufsteigen, zu der die Verwundeten transportiert werden.

Das zeigt sich auch in der immerwährenden Präsenz der amerikanischen und britischen Besatzungstruppen mit
eigenen Hoheitsrechten und u.a. der Installierung von geheimen US-Abhörstationen auf dem Gebiet der BRD.
Der Artikel findet sich hier =>http://merlin1980.me.funpic.de/Souveran.html





Als Fazit zu diesem Thread fällt mir eigentlich nur noch ein: "Tja, so ist das wohl..."
"Man kann alle Leute einige Zeit und einige Leute alle Zeit,
... aber nicht alle Leute alle Zeit zum Narren halten"
(Abraham Lincoln)


Gruß
Wolferl ;-)

Optimismus ist ein Mangel an Information.
Ein Pessimist ist ein Optimist mit Erfahrung.
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Beitrag von Cooper »

Politik ist schon verwirrend aber übertreiben muß mans auch net ...
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Beitrag von Bazillus »

nennt es spam oder wie auch immer !


....typisch ?! :wink:
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Beitrag von ciTy|TaskForce »

Naja Schröder is ja n Zwerg und die ham sich vielleicht gedacht son winzling kann kein kanzler sein, also gehört der von Flugzeug entfernt.
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