JMStV in NRW abgelehnt!
Verfasst: Do 16. Dez 2010, 21:18
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat in der entscheidenen Abstimmung die Änderung des JMStV (Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien) einstimmig abgelehnt.
Damit gilt weiterhin die Version aus dem Jahre 2003. Allerdings wollen alle Parteien weiter an einer Überarbeitung des Gesetzes arbeiten. Immerhin plant man jetzt auch die "Internetgemeinde" in diesen Prozess mit einzubeziehen.
Damit dürfte erst wieder einige Zeit ins Land gehen, bevor dieses Thema auf der politischen Tagesordnung steht (vermutlich erst wieder nach den nächsten Bundestagswahlen).
<div align="right">Quelle:Heise.de</div>
Damit gilt weiterhin die Version aus dem Jahre 2003. Allerdings wollen alle Parteien weiter an einer Überarbeitung des Gesetzes arbeiten. Immerhin plant man jetzt auch die "Internetgemeinde" in diesen Prozess mit einzubeziehen.
Damit dürfte erst wieder einige Zeit ins Land gehen, bevor dieses Thema auf der politischen Tagesordnung steht (vermutlich erst wieder nach den nächsten Bundestagswahlen).
<div align="right">Quelle:Heise.de</div>