JMStV in NRW abgelehnt!

Beitrag von **No Mercy** » Do 16. Dez 2010, 21:18

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat in der entscheidenen Abstimmung die Änderung des JMStV (Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien) einstimmig abgelehnt.

Damit gilt weiterhin die Version aus dem Jahre 2003. Allerdings wollen alle Parteien weiter an einer Überarbeitung des Gesetzes arbeiten. Immerhin plant man jetzt auch die "Internetgemeinde" in diesen Prozess mit einzubeziehen.

Damit dürfte erst wieder einige Zeit ins Land gehen, bevor dieses Thema auf der politischen Tagesordnung steht (vermutlich erst wieder nach den nächsten Bundestagswahlen).

<div align="right">Quelle:Heise.de</div>

Beitrag von **=TSF=|Razor|** » Fr 17. Dez 2010, 21:24

Das heißt, dass die City weiter bestehen bleibt ?

Beitrag von **|bTc|ClawFire** » Sa 18. Dez 2010, 08:41

na wenigstens n paar mit verstand
aber bestimmt wollen die das nur verschärfen

Beitrag von **No Mercy** » So 19. Dez 2010, 02:44

Das heißt, dass die City weiter bestehen bleibt ?

Für 2011 kann man das mit einem klaren "ja" beantworten. 2012 und darüber hinaus kann noch niemand beantworten (von der Theorie her... ebenfalls ein "ja").